Stand: März 2009

1.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Braumüller Verlages, des
Lesethek Verlages und des Braumüller Literaturverlages (im Folgenden als „der Verlag“ bezeichnet) gelten für alle Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (Bücher, Zeitschriften und Datenträger) mit unseren Kunden abgeschlossen werden. Sie sind Grundlage für alle Kaufverträge zwischen uns und unseren Kunden. AGB’s unserer Kunden, die von unseren Bedingungen abweichen, haben keine Gültigkeit. Soweit sich diese AGB’s von den Zahlungs- und Lieferbedingungen auf unseren Rechnungen unterscheiden, gelten die AGB’s vorrangig.  

2.
Alle dieses Vertragsverhältnis betreffende Nebenabreden, Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich oder per E-mail erfolgen. Von diesem Formerfordernis kann auch nur in Schriftform abgegangen werden.

3.
Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt mit der Annahme der Bestellung durch Auftragsbest ätigung oder Absendung der bestellten Ware zustande.

 
4.
Es gelten die Preise, die sich aus unseren aktuellen Prospekten, Katalogen oder Preislisten unserer Homepage im Internet ergeben. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Porto-, Versandkosten und Verpackungsspesen. Die Versandkosten werden nach dem Gewicht der Lieferung berechnet. Allfällige Import- oder Exportspesen (z.B. Zoll) gehen zu Lasten des Kunden. Preisänderungen zwischen Bestellung und Lieferung behalten wir uns vor , soweit die vereinbarte Lieferzeit zwei Monate überschreitet.  

5.
Rechungen sind nach Erhalt im Inland innerhalb von 14 Tagen im Ausland innerhalb von 30 Tagen zu bezahlen (ohne Skontoabzug bei Barzahlung). Bei Verzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe von 9% geltend zu machen. Wenn für die Betreibung oder Einbringung der Forderung Mahn- und Inkassokosten entstehen, sind diese vom Kunden zu ersetzen.  

6.
Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt: Der Verlag behält sich das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages vor.

7.
Alle Lieferungen erfolgen zu Lasten und auf Gefahr des Empfängers. Unsere Sendungen werden sorgfältig zusammengestellt und verpackt. Sollte an den bestellten Waren ein von uns zu vertretender Mangel vorliegen, verpflichten wir uns zur Gewährleistung, nach unserer Wahl durch Nachlieferung oder Ersatzlieferung. Sofern eine Mängelbeseitigung auf diesem Wege unmöglich sein sollte, kann der Kunde wahlweise Minderung des Kaufpreises oder Wandlung begehren, wobe i bei einem nur unwesentlichen Mangel nur Minderung in Betracht kommt. Für die inhaltliche Richtigkeit übernehmen wir keine Haftung.

8.
Kunden, die Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes sind, können innerhalb von einer Frist von 7 Werktagen von Verträgen, die im Wege des Fernabsatzes zustande gekommen sind, zurücktreten (§§ 5e, 5a Abs. 2 KSchG), wobei die Frist mit Erhalt der Lieferung zu laufen beginnt. Für Kunden aus Deutschland gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Eingang der Rechnung. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt Zug um Zug gegen Rückgabe der verlagsneuen, unbeschädigten Ware. Die Kosten für die Rücksendung gehen zu Lasten des Verbrauchers. Bei beschädigten oder durch Gebrauchsspuren beeinträchtigten Waren hat der Kunde für die Wertminderung einen Ersatz in angemessener Höhe zu zahlen. Gleiches gilt, wenn bei der Rückgabe Zubehör oder Teile fehlen.

9.
Kein Rücktrittsrecht im Sinne des KSchG besteht bei Zeitschriften, da diese zu rasch unaktuell werden, sowie insbesondere bei Disketten und CD-Roms und dergleichen, sofern diese vom Käufer entsiegelt worden sind.   Wiederverkäufer haben zusätzlich die Regelungen des Punktes 10 – 12 zu beachten:

10.
Die Lieferungen erfolgen auf Grund des Bundesgesetzes über die Preisbindung von Büchern (BGBl. I 2000/45) 11.
Rücksendungen ohne erteiltes Remissionsrecht nehmen wir nur nach vorheriger Rückfrage und nur im verlagsneuen Zustand an. In jedem Fall sind Rechnungsnummer und Bezugsdatum anzugeben. Wir behalten uns vor, 5% des Bezugspreises als Bearbeitungsgebühr zu verrechnen.

12.
Lieferungen mit Rückgaberecht nehmen wir nur innerhalb der vereinbarten Frist und im verlagsneuen, ungebrauchten Zustand entgegen.  

13.
Zeitschriftenabonnements werden nach Ablauf einer Bezugsperiode ohne besondere Rückfrage bis auf Widerruf weitergeliefert. Abonnementskündigungen sind nur zum Ende
eines Jahrgangs möglich und müssen bis 31.12. des Jahres schriftlich erfolgen.

14.
Der Verlag ist gemäß § 87 Abs. 3 und 92 Abs. 1 TKG berechtigt, die personenbezogenen Stammdaten der Kunden zu speichern und für Abrechnungs- und Marketing-Zwecke innerhalb des Verlages zu nutzen. Die Daten werden ohne schriftliche Zustimmung des Kunden nicht weitergegeben.

15.
Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Regelungen und Bedingungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Das gilt nicht, wenn in diesem Falle das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der AGB’s unwirksam sein oder werden sollten, sind diese nach ihrem wirtschaftlichen Gehalt auszulegen.

16.
Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien.

 

Braumüller GmbH
Rechtsform der Gesellschaft: GmbH, Sitz Wien, Firmenbuchnummer: 321586x,
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien, DVR (folgt), UID: ATU 64745039